Syrien: Erste Prozesse wegen Gräueltaten in Europa

(New York) – Es gibt erste Erfolge dabei, die Verantwortlichen für Gräueltaten in Syrien vor europäische Gerichte zu bringen, insbesondere in Schweden und Deutschland, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Mehrere europäische Behörden untersuchen derzeit schwerste, in Syrien verübte Völkerrechtsverbrechen. Schweden und Deutschland sind die zwei ersten Länder, die Personen wegen dieser Vergehen vor Gericht gebracht und verurteilt haben.
Der 66-seitige Bericht „‘Vor diesen Verbrechen sind wir geflohen‘: Gerechtigkeit für Syrien vor schwedischen und deutschen Gerichten“ untersucht, wie die schwedischen und deutschen Behörden strafrechtlich gegen Einzelpersonen vorgehen, die an Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid in Syrien beteiligt waren. Der Bericht basiert auf Interviews mit 50 Beamten und Praktikern, die an diesen Fällen arbeiten, und 45 syrischen Flüchtlingen in beiden Ländern. Er dokumentiert die Schwierigkeiten, die mit solchen Fällen einhergehen, und die Erfahrungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden mit den Behörden.